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Nutzungsbedingungen


(Regelung des Verhältnisses zwischen den Betreibern von Portalen im web x.0 und den Nutzern)

Zusammenfassung

Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das web x.0, die zur Regelung des Verhältnisses zwischen den Betreibern des web x.0, den Portalbetreibern und den Nutzern der Portale (also den Journalen, Autoren/registrierten Usern und Lesern) - festgelegt wurden.

Wir möchten Sie an dieser Stelle auch darauf hinweisen, dass Sie als Herausgeber eines "Journals" im web x.0 bzw. als Autor noch zusätzlich die «web x.0 :: Content Licenses» zur Kenntnis nehmen sollten.


Inhaltsverzeichnis

1. Definitionen

2. Geltungsbereich

3. Vertragsabschluss, Abrufzeitraum, Rücktrittsrecht, Verfügbarkeit

4. Vertragsgegenstand, Leistungen

5. Unentgeltlichkeit der Leistungen

6. Gewährleistung
6.1 Portale
6.2 Journale

7. Haftung

8. Datenschutz
8.1 Allgemein
8.2 Hinweise zu Facebook Social Plugins

9. Nutzungsrecht, Urheberrecht

10. Teilunwirksamkeit

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand



1. Definitionen

(1) web x.0

Als "web x.0" wird der technische sowie lizenzrechtliche Rahmen bezeichnet, auf dessen Grundlage sich Portale / Internetseiten und Journale zu einem Netzwerk verbinden. Informationen zu diesem technischen und lizenzrechtlichen Rahmen gibt es auf webx0.org. Die Betreiber des web x.0 sind damit lediglich Infrastrukturanbieter.

(2) Portal / Internet-Seite (Client)

Als "Portal" (bzw. "Internetseite" oder "Client" des Netzwerks) wird hier im Weiteren der technische Rahmen bezeichnet (Server, Content Management System usw.), der unter einer bestimmten Internet-Adresse von natürlichen oder juristischen Personen zu dem Zweck betrieben wird, dort eine Internetseite mit einem oder mehreren Journalen zu betreiben, und in diesen Journalen dann Inhalte erstellen und veröffentlichen zu können.

Damit sind die Betreiber eines Portals ebenfalls lediglich Infrastrukturanbieter.

(3) Journal

Ein "Journal" stellt demgegenüber der (durch webx0-Softwaremodule technisch ermöglichte und unterstützte) organisatorische Rahmen dar, in dem

  • Autoren oder auch Gruppen von Autoren Inhalte erstellen, bearbeiten und publizieren können;
  • nur solche User als Autoren aktiv werden können, die vom ursprünglichen Ersteller des Journals entsprechende Schreibrechte erhalten haben (mit dem Extremfall, dass der Ersteller allen registrierten Usern des web x.0 Schreibrechte für das Journal gibt)
  • registrierte User Inhalte kommentieren, bewerten und diskutieren können.

Beispiele für solche "Journale" sind u.a.

  • Weblogs,
  • virtuelle artotheken
  • Gruppen
  • sog. "Locations" (sowie mit Location-Profilen zusammenhängende Inhalte wie Veranstaltungen und Fotogalerien, die zu diesen Veranstaltungen hochgeladen werden)
  • Profile von Usern, Künstlern und Künstlergruppen
  • Gästebücher
  • Foren

(a) Herausgeber eines Journals
Im Sinnes des Presserechts als Herausgeber verantwortlich für ein wie oben definiertes Journal ist der Gründer bzw. Ersteller des Journals.

(b) persönliche Seiten registierter User
Herausgeber - und damit im Sinne des Presserechts verantwortlich für die persönliche Seite - ist der jeweilige registrierte User selbst.

(c) statische Informationsseiten eines Portals
Ein Sonderfall eines Journals stellen die "statischen Informationsseiten" eines Portals dar, deren Erstellung, Bearbeitung und Präsentation nicht in einem der oben aufgelisteten webx0-Softwaremodul organisiert wird. Für diese Inhalte als Herausgeber verantwortlich ist die natürliche oder juristische Person, die im allgemeinen Impressum des Portals angegeben wurde

(4) Nutzer

Unter der Bezeichnung "Nutzer" werden im weiteren folgende Gruppen zusammengefasst:

(a) Autor
Als "Autor" wird ein registrierter User des web x.0 bezeichnet, der in einem Journal über Schreibrechte verfügt, die es ihm erlauben, als Urheber einen Inhalt bzw. eine geistige Schöpfung (im Weiteren: das Werk) im Journal zu erstellen / zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen;

(b) registrierter User
Als "registrierter User" wird ein solcher User bezeichnet, der über eine web x.0-ID verfügt. Als registrierter User verfügt man automatisch über eine "persönliche Seite" und ist für diese als Herausgeber verantwortlich im Sinne es Presserechts.

(c) Leser
Als "Leser" werden all jene Nutzer bezeichnet, die auf die Inhalte eines Journals zugreifen, ohne irgendwelche Schreibrechte für dieses Journal zu besitzen.


2. Geltungsbereich

(1)

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Betreiber von Internetseiten bzw. von so genannten "Portalen", die es Journalen ermöglichen, im web x.0 Inhalte zu erstellen, zu veröffentlichen und auszutauschen.

(2)

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus einem Vertragsabschluss zwischen dem Portalbetreiber oder ihren Partnern und den Nutzern (Journale, Autoren/registrierte User, Leser) gelten diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers erkennt der Portalbetreiber nicht an, es sei denn, der Portalbetreiber und der Betreiber des web x.0 hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


3. Vertragsabschluss, Abrufzeitraum, Rücktrittsrecht, Verfügbarkeit

(1)

Der Vertrag über den Abruf von Leistungen zwischen dem Portalbetreiber und dem Nutzer kommt dadurch zustande, dass der Nutzer die Daten der vom Portalbetreiber angebotenen und vom Nutzer gewünschten Leistung über die Internet-Seiten des Portalbetreibers abruft und die Datenanforderung die Schnittstelle der Software passiert, mit der die Daten angeboten werden. Sobald die Datenanforderung die Schnittstellen der Software passiert hat, wird der Vertrag wirksam und ist der Nutzer berechtigt, die angeforderte Leistung zu nutzen.

(2)

Der Abruf der Leistungen steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Leistungen. Sofern der Portalbetreiber nach Anforderung der Leistung feststellt, dass die konkrete Leistung nicht oder nicht mehr verfügbar ist, wird der Portalbetreiber den Nutzer unverzüglich unterrichten, sei es auf seiner Homepage, per E-Mail oder auf andere Art und Weise.

(3)

Ferner ist der Portalbetreiber berechtigt, bei einem wichtigen Grund dem Nutzer fristlos und ohne Vorankündigung die weitere Nutzung seines Angebots zu untersagen und Inhalte des Nutzers vorübergehend oder auf Dauer zu entfernen. Ein wichtiger Grund liegt für den Portalbetreiber insbesondere dann vor, wenn

(a)
der Nutzer nicht wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung seiner web x.0-ID macht;

(b)
der Nutzer Inhalte (beispielsweise Kommentare, Publikation, Bilder etc.) auf den Internetseiten des Portalsbetreibers einstellt, deren Verbreitung gegen strafrechtliche Vorschriften verstößt. Insbesondere darf der Nutzer durch Einstellen seiner Inhalte keine Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbreiten (§§ 86, 86 a StGB) und keine Publikationen einstellen, die zu Volksverhetzung geeignet sind (§ 130 StGB). Dieser Kündigungsgrund gilt ausnahmslos, es sei denn es besteht ein ausschließlich wissenschaftlich-historisches Interesse an dieser Publikation und diese wurde in einem Journal einer staatlich anerkannten wissenschaftlichen Institution (Universität, Forschungsinstitut) veröffentlicht. Die Entscheidung, ob ein solches wissenschaftlich-historisches Interesse besteht, behält sich der Portalbetreiber vor und steht in seinem Ermessen;

(c)
der Nutzer Inhalte einstellt, die durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften indiziert sind. Solche Inhalte dürfen auch nicht unter dem Vorbehalt des Altersnachweises eingestellt werden, dann das öffentliche Anbieten indizierter Produkte ist gesetzlich untersagt (§ 5 II des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte);

(d)
der Nutzer Inhalte einstellt, die gegen Rechte Dritter verstoßen oder diese verletzen. Dazu zählen insbesondere Urheber-, Namens- und Markenrechte;

(e)
der Nutzer auf den Seiten des Portalbetreibers im Umgang mit den Publikationen Dritter gegen die Bestimmungen einer der Content Licenses verstößt.


4. Vertragsgegenstand, Leistungen

Leistungen, die der Kunde im Rahmen des Nutzungsvertrages erhält, sind:

(1)

Unbeschränkter Zugang zu den öffentlich zugänglichen Bereichen eines Journals und der dort vorhandenen digitalen Inhalte. Unbeschränkter Zugang zu den Recherchediensten des Portals;

(2)

Anzeige, Download, Abonnement, etc. der Inhalte;

(3)

Nutzung aller öffentlich zugänglichen Software-Module des Portals.


5. Entgelt für die Leistungen

(1)

Die digitalen Leistungen, die der Portalbetreiber für Leser bereitstellt sind grundsätzlich kostenlos.

(2)

Ein Portalbetreiber ist grundsätzlich berechtigt, für seine digitalen Leistungen von den Journalen und Autoren seines Portals ein Entgelt zu verlangen. Die Höhe dieses Entgeltes und die Zahlungsmodalitäten müssen in diesem Fall in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des betreffenden Portals öffentlich zugänglich dokumentiert werden.

Außerdem bleibt es dem Portalbetreiber vorbehalten,

(a)
durch das Platzieren von Werbung auf den Seiten seines Portals Einkünfte zu erzielen, oder aber

(b)
es den Journalen des betreffenden Portals zu erlauben, Werbung zu platzieren, um mit den Werbeeinkünften den Betrieb des Journals zu finanzieren.

(c)
Bieten die Betreiber des web x.0 die technischen Voraussetzungen für die Allokation von Werbung im web x.0, dann sind die Portalbetreiber dazu verpflichtet, ihre Werbeaktivitäten über diesen Service abzuwickeln. Die Betreiber des web x.0 behalten sich vor, für die Allokation von Werbung eine Provision einzubehalten; näheres hierzu regeln die Allgemeien Geschäftsbedingungen der Betreiber des web x.0.

Mit "Allokation von Werbung im web x.0" sind die Transaktionen gemeint, die im Zusammenhang mit der Vermittlung von Werbung
(i) zwischen den Werbenden (den juristischen oder natürlichen Personen, die werben möchten bzw. die sie vertretenden Werbeagenturen) einerseits und den Betreibern der Protale bzw. Journale (die die Werbung auf Internetseiten ihres Verantwortungsbereichs platzieren wollen) andererseits
(ii) zwischen den Betreibern der Portale bzw. Journale (die Werbung auf Internetseiten ihres Verantwortungsbereichs platzieren wollen) einerseits und den Nutzern andererseits
erforderlich sind.


6. Gewährleistung

6.1

(1)

Der Portalbetreiber ist nur Infrastrukturanbieter und übernimmt daher keine Gewähr für den Inhalt der Leistungen und deren Richtigkeit.

(2)

Der Portalbetreiber übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die juristischen Informationen der Leistungen der zum Zeitpunkt des Abrufs geltenden Rechtslage entsprechen.

(3)

Der Nutzer wird weiter darauf hingewiesen, dass der Portalbetreiber keine Gewähr für die Richtigkeit wissenschaftlicher Informationen übernimmt; Fachinformationen jeder Art, die über die Internetseiten des Portalbetreibers veröffentlicht werden, stellen keine wissenschaftliche Fachberatung dar. Dienen solche Informationen dem Nutzer trotz dieses Hinweises als Entscheidungs- bzw. Handlungsgrundlage, so kann der Portalbetreiber für die Folgen keine Haftung übernehmen. Dies gilt insbesondere für den medizinischen und juristischen Bereich.

6.2. Journale

(1)

Die Betreiber des web x.0 sowie die Betreiber der Portale können als reine Infrastrukturanbieter die Inhalte der User nicht auf ihre Rechtmäßigkeit im Vorfeld überprüfen. Vielmehr sind Journale bzw. deren Herausgeber / Ersteller im Sinne des Presserechts für den Inhalt der bei Ihnen veröffentlichten Werke verantwortlich; insbesondere dürfen keine in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalte eingestellt werden. Das betrifft einerseits alles strafrechtlich Relevante, andererseits aber auch solche Inhalte, die nur zivilrechtlich verfolgt werden können. Insbesondere sind folgende Inhalte im web x.0 unzulässig und daher bei Kenntnisnahme umgehend zu entfernen:

  • Inhalte, die bzw. deren Inhalt und/oder Zielrichtung zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde und allgemeinen Persönlichkeitsrechte anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
  • Inhalte, die pornografisch sind, insbesondere wenn sie Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben sowie Inhalte, die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, insbesondere Inhalte im Sinne der einschlägigen Normen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Dies gilt auch für Inhalte, die solche Inhalte und/oder Zielrichtungen auch nur in Bezug nehmen oder andeuten;
  • Inhalte, durch die Spiele beworben werden, die einer staatlichen Erlaubnis bedürfen (insbesondere Glücksspiele im Sinne von § 184 StGB), oder die Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wetten oder verwandte Dinge zum Gegenstand haben oder bewerben;
  • Inhalte, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Inhalts sind und/oder rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen;
  • Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre und/oder sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig unter Druck setzen oder setzen würden, würden sie durchgeführt;
  • Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Geschmacks-, Gebrauchsmusterrechte oder Patente) Dritter verletzen (z.B. Produktpiraterie); und/oder
  • Inhalte, die urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen (z.B. Raubkopien von Musik, Filmen und Software zum Gegenstand haben).

(2)

Journale sind dazu verpflichtet, neben diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen auch die jeweils gültigen Content Lizenzen zur Kenntnis zu nehmen und zu beachten.


7. Haftung

(1)

Vertragliche Haftung:
Der Portalbetreiber haftet lediglich für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Hauptpflichten oder Kardinalpflichten. Im Falle einer einfach fahrlässigen Verletzung von Hauptpflichten oder Kardinalpflichten ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.

(2)

Datenverarbeitungsanlagen, Computer-Software sowie das Internet arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik nicht immer fehlerfrei. Der Portalbetreiber kann daher einen absolut fehlerfreien Betrieb technisch nicht sicherstellen. Der Portalbetreiber haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel Nutzungsleistungen nicht oder nicht vollständig verfügbar sind. Ausgenommen hiervon ist vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens des Portalbetreibers.

(3)

Um technische Verbesserungen oder Aktualisierungen vorzunehmen, ist der Portalbetreiber berechtigt, den Zugang zu der Internetseite zeitweise zu unterbrechen. Ansprüche können hieraus nicht hergeleitet werden.

(4)

Der Nutzer ist für den Schutz von Benutzerkennung und Passwort verantwortlich. Bei verbundenen Systemen sind Kennung und Passwort so einzusetzen, dass eine Nutzung der Leistungen durch andere Personen ausgeschlossen ist. Der Portalbetreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust oder den Missbrauch von Benutzerkennung oder Passwort entstehen. Der Nutzer ist verpflichtet, den Portalbetreiber unverzüglich über eine eventuell missbräuchliche Verwendung seiner Benutzerkennung und seines Passworts zu unterrichten, sowie sein Passwort - wenn möglich - selbst zu ändern um weitere Schäden zu vermeiden.

(5)

Die Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder arglistiger Täuschung bleibt hiervon unberührt.

(6)

Haftungsausschluss für Links:
Vor der Aufnahme eines Links sollten die Ersteller (die Autoren) und Herausgeber der Inhalte (die Journale) die verlinkten Inhalte sorgfältig prüfen. Zum Zeitpunkt der Linksetzung sollten die entsprechend verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten sein. Allerdings besteht kein Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Ausgestaltung der gelinkten Seiten: Diese Inhalte einer Seite können sich ändern, nachdem darauf verlinkt wurde. Daher distanziert sich der Portalbetreiber ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Erklärung gilt für alle auf dem Portal erscheinenden Links und Verweise sowie für Beiträge der Autoren, Diskussionsforen, Kommentierungen, etc.
Eine Haftungsverpflichtung würde ausschließlich dann in Kraft treten, wenn bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungskreises der Autoren liegen, die Autoren von den Inhalten Kenntnis hatten und es ihnen technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Fall rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Sollten Sie auf unseren Seiten einen Link entdecken, der zu Seiten mit straf- oder haftungsrelevanten Inhalten führt, teilen Sie uns dies bitte unverzüglich per eMail an die auf der Homepage ausgewiesene Kontakt-eMail-Adresse mit.


8. Datenschutz

8.1 Allgemein

Der Portalbetreiber gewährleistet, dass die anlässlich des Abrufs von Leistungen bekannt werdenden Nutzerdaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Inhalte erhoben, bearbeitet, gespeichert und zu internen Marktforschungs- sowie für die eigene Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden.
Die Datenerhebung erfolgt nicht personenbezogen, das heißt, dass aus den Nutzungsdaten nicht hervorgeht, wann der Nutzer welchen Dienst beansprucht hat.

8.2 Hinweise zu Facebook Social Plugins

Viele Internetseiten des web x.0 verwenden Social Plugins von facebook.com. Wenn Sie bei Facebook eingeloggt sind, kann Facebook die Information über den Seitenbesuch Ihrem persönlichen Konto bei Facebook zuordnen. Facebook übermittelt und speichert die Interaktionen mit den Social Plugins, z. B. die Verwendung des "Gefällt mir" Button, die von Ihrem Browser an Facebook gesendet werden.

Beachten Sie bitte die Datenschutzhinweise von Facebook. Dort finden Sie einen Überblick über Ihre Rechte und die möglichen Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre.

Loggen Sie sich nicht in Facebook ein, wenn Sie nicht wollen, dass Facebook über diese Internetseiten Daten von Ihnen sammelt.


9. Nutzungsrecht, Urheberrecht

Alle abgerufenen Leistungen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dem Nutzer wird gemäß der "web x.0 :: Content Licenses" ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht übertragen.

Die Leistungen dürfen, unter Berücksichtigung der Nutzungsbedingungen der "web x.0 :: Content Licenses" ohne vorherige Genehmigung des Portalbetreibers, der Journale oder Autoren im Ganzen und auszugsweise genutzt werden. Dabei müssen jedoch die Bestimmungen der jeweiligen Content Lizenz beachtet werden.


10. Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.


11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1)

Es gilt deutsches Recht.

(2)

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Tübingen.