Es gibt ein Grundrecht auf Netzneutralität!
Kristian Köhntopp schrieb zum Thema Netzwerkneutralität einen interessanten Artikel, der ausführlich aufzeigt, warum die Aufweichung der Netzneutralität eine fundamentale Bedrohung für unsere Gesellschaft darstellt. Hier einige Ausschnitte:
Bookmark: http://blog.koehntopp.de/archives/2763-Grundrechtsfusion-und-ein-Grundrecht-auf-Netzneutralitaet....
Wir haben nun einen offenen gesellschaftlichen Konflikt um die Ausübung unserer Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet. Der Konflikt ergibt sich aus dem Wegfall von Mittlern bei der Produktion, Verbreitung und Vernetzung von Personen und Dokumenten. Denn bisher hat jede Form von gesellschaftlier Regulierung von Diskursen und Kommunikation immer an den Mittlern statt an den Sendern und Empfängern angesetzt.
Nach Auffassung derer, die das Internet tatsächlich verwenden statt nur darüber zu reden ist das beim Internet nicht akzeptabel. Es ist nicht akzeptabel, weil das Internet eine Kommunikationsinfrastruktur ist und ein Internet-Anbieter - sei es ein Zugangsanbieter, ein Dienstbetreiber oder ein Betreiber eines Suchdienstes - nicht am Zustandekommen einer individuellen Kommunikation beteiligt ist. Wenn er versucht, auf eine individuelle Kommunikation einzuwirken - sie zu sperren, zu modifizieren oder umzuleiten - dann richtet er für das Netz und die das Netz betreibende Gemeinschaft als Gesamtheit mehr Schaden als Nutzen an. Wir wissen und erfassen das instinktiv, und darum sind wir dagegen. Das ist genau die Debatte um Netzneutralität, die in den USA vor einem kommerziellen Hintergrund geführt wird. In Deutschland wird sie eigenartigerweise vor dem Hintergrund des Jugendschutzes geführt...
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Es geht darum, die Finger aus der Kommunikationsinfrastruktur heraus zu lassen. Wenn Infrastruktur sich stattdessen plötzlich für individuelle Transaktionen auf dem Substrat dieser Infrastruktur interessiert und sie manipuliert - ganz egal aus welchem Grund auch immer - dann ist sie keine Infrastruktur mehr, sondern eine dritte Partei.
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